„Nach dem Spiel ist vor dem Spiel!“ ist ein häufig genutztes Zitat des ehemaligen Fußball-Bundestrainers Sepp Herberger. Für unsere Stadt und hier insbesondere für die Finanzsituation könnte man das Zitat trefflich abwandeln: „Nach der Krise ist vor der Krise“. Kaum scheint die Corona-Krise, zumindest finanziell, für die Stadt überwunden, muss mit dem Ukraine-Krieg und den dazugehörigen Begleiterscheinungen die nächste Herausforderung gemeistert werden. Und wieder steht die Verwaltung vor der Aufgabe, trotz einer unübersichtlichen Situation mit vielen Unbekannten und Unsicherheiten, einen Haushalts- und Finanzplan für die kommenden 5 Jahre aufstellen zu müssen. „Glaskugel-Lesen“ wird der Eine oder Andere diese Situation auf den ersten Blick nennen. Doch ein zweiter Blick lohnt sich. Denn es geht nicht darum sich irgendwelche Zahlen auszudenken, sich etwas aus den Fingern zu saugen. Vielmehr gilt es Risiken zu erkennen, sachlich zu beurteilen und finanziell einzuordnen. Und es geht darum Spielräume auszuloten, um trotz aller Unwägbarkeiten die Stadt und ihre Dörfer weiterzuentwickeln ohne in finanzielle Abhängigkeiten zu geraten. Solide Finanzpolitik, auf der Grundlage von Weitsicht und Sparsamkeit, ist aus meiner Sicht dafür eine treffendere Beschreibung. Mit dem Beschluss des Doppelhaushaltes 2023/24, einschließlich der Finanzplanung bis 2027, stellte sich der Stadtrat nun nicht nur hinter dem Entwurf der Finanzverwaltung, vielmehr setzte er mit seinem einstimmigen Votum die bewährte Haushaltspolitik der vergangenen Jahre fort. Und noch ein weiteres Zeichen wurde mit der Entscheidung an die Zwönitzer Bürgerinnen und Bürger gesendet: Trotz der Krisenzeiten wird die Stadt keine Steuern erhöhen. Dies ist eine besonders bedeutende Information, weil Zwönitz im Vergleich zu den umliegenden Städten und Gemeinden teilweise erheblich niedrigere Hebesätze anwendet. Möglich ist dies allerdings nur, weil wir von einer weiteren guten Ertragsentwicklung ausgehen. An dieser Stelle profitieren wir einerseits von einem auch inflationsbedingt höheren Steueraufkommen. Andererseits unterstützt auch das Land Sachsen die Kommunen mit erhöhten Schlüsselzuweisungen. Unerwähnt darf ebenfalls nicht bleiben, dass die im vergangenen Haushaltsplan vorgesehenen Investitionsdarlehen nicht benötigt wurden. Mehr noch: Zwönitz bleibt schuldenfrei! Im nun beschlossenen Haushaltsplan sind trotz Krise und umfangreichem Investitionsvolumen keinerlei Kreditaufnahmen vorgesehen! Wofür werden nun aber diese Einnahmen verwendet? Ganz oben steht das Ziel unsere Stadt mit ihren Dörfern durch umfangreiche Investitionen weiter lebenswert und noch attraktiver zu gestalten. Fast 18 Millionen Euro, allein in den kommenden zwei Jahren, sieht der Haushalt dafür vor. Dazu werden alle begonnenen Großprojekte wie die Sanierung des Speichers und des Heimatmuseums Knochenstampfe oder die Umgestaltung des Technischen Museums Papiermühle fortgeführt bzw. abgeschlossen werden. Nach derzeitigem Stand sind ebenso zusätzliche Projekte finanziell abgesichert und können in die praktische Umsetzung gehen. Hier sind der Neubau des Sauna-Sport-Komplexes, die Sanierung der Fuchsbrunnbrücke, sowie der Umbau und die Sanierung der Dorfchemnitzer Turnhalle zu nennen. Nach abgeschlossener Konzeptphase werden nun auch viele Smart City-Einzelprojekte auf den Weg gebracht. Mit dem Neubau der Fußwege wird die Stadt ihren Anteil am bevorstehenden, lang erhofften grundhaften Ausbau der Annaberger Straße leisten. Und nicht zuletzt werden Fördermittel genutzt, um einen Teil des städtischen Fuhrparks auf E-Mobilität umzustellen. Neben den Investitionen sind auch die umfangreichen Dienstleistungen und hoheitlichen Aufgaben der Stadt finanziell abzusichern. Beispielhaft seien hier der Betrieb unserer Kindereinrichtungen und Schulen genannt. Die gute materielle Ausstattung unserer sechs Ortsfeuerwehren oder der Bestand unserer drei Schwimmbäder sind ebenfalls Bestandteil. Entscheidend wird auch werden, den enorm gestiegenen Energiekosten mit gezielten Energiesparmaßnahmen entgegenzutreten. Beispielsweise wird es unumgänglich sein, Geld für die schrittweise Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik, gepaart mit sinnvollen Abschaltautomatiken, aufzuwenden. Übrigens gibt die Stadt schon jetzt über 300.000 € jährlich für Stromkosten aus, davon ca. ein Drittel für Straßenbeleuchtung. Nur durch solche Maßnahmen kann der Kostenanstieg zumindest abgedämpft werden. Unausweichlich prägen auch die Personalkosten den Haushalt sehr stark. Auf Grund der zu erwartenden Tarifabschlüsse rechnen wir auch hier mit wesentlichen Steigerungen. Umsichtig und kritisch muss deshalb mit einem weiteren möglichen Personalaufbau umgegangen werden. Auch wenn es sicherlich kein leichter Weg ist, so müssen aus meiner Sicht auch hier weiterhin alle Einsparpotentiale ausgeschöpft werden. Mit der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2023/24 ist ein weiterer Meilenstein für die weitere positive Entwicklung unserer Stadt mit ihren Dörfern geschafft. Gern bedanke ich mich an dieser Stelle bei den Stadträtinnen und Stadträten als Entscheidungsträger für das durch den Beschluss zum Ausdruck gebrachte Vertrauen in die Stadtverwaltung. Den Zwönitzer Stadtrat zeichnet bereits seit vielen Jahren aus, dass bei allen unterschiedlichen Positionen, parteipolitische Interessen nicht im Vordergrund stehen, sondern er zum Wohl der Stadt und ihrer Bürger entscheidet.
Abschließend bedanke ich mich noch bei unserer Kämmerin Nicole Ullmann und ihrem Team. Weitestgehend im Hintergrund leisten sie mit ihrer verlässlichen Arbeit einen wichtigen und nicht unerheblichen Beitrag zum Gelingen aller Vorhaben der Stadt. Nochmals herzlichen Dank dafür!
Zwönitz im Dezember 2022 Andy Kehrer, Beigeordneter der Stadt Zwönitz Fachbereichsleiter Finanzen, Ordnung und Sicherheit, Gewerbe, Meldewesen, Standesamt, Bäder
