Geschafft – Zwönitz ist schuldenfrei!

Bereits in den vergangenen Jahren hat sich unsere Stadt bei den benachbarten Kommunen, ja im gesamten Erzgebirgskreis einen guten Namen gemacht. Mit unserer soliden Haushaltspolitik, geprägt von Sparsamkeit, aber auch von Augenmaß und Weitsicht wurde viel geschaffen und bewegt. Nun ist ein weiterer Meilenstein erreicht. Seit dem 01.06.2020 ist Zwönitz schuldenfrei. Mit Recht können wir stolz darauf sein. Und dabei ist Zwönitz mitnichten eine reiche Stadt. Schon wenn man einen sachsenweiten Vergleich bei der Steuereinnahmekraft zieht, wird dies deutlich.

Zwönitz kann also keineswegs aus dem Vollen schöpfen und in der Zwönitz fließen weder Milch noch Honig. Wo es irgendwie möglich ist muss gespart werden und wird gespart, der Pfennig zweimal umgedreht. Aber es gibt auch die andere Seite der Medaille. Trotz aller finanziellen Zwänge soll sich unsere Stadt mit ihren Dörfern weiterentwickeln. Und wo es noch Nachholbedarf gibt, soll dieser mit allen Kräften abgestellt werden. Zwönitz soll für alle, die hier wohnen lebenswert bleiben und für die, die (noch) nicht hier wohnen, soll Zwönitz attraktiv werden. Möglichst viele sollen sich für Zwönitz als ihren Wohnort entscheiden. Genau für diese Entwicklung haben die Zwönitzer Stadträtinnen und Stadträte vor wenigen Tagen die Weichen gestellt. Mit dem Beschluss des kommunalen Haushaltes stehen nun die Rahmenbedingungen fest, damit in den kommenden zwei Jahren die erfolgreiche Gestaltung unserer Stadt und ihrer Dörfer kontinuierlich fortgeführt werden kann. Ein außerordentlich wichtiger Faktor für eine erfolgreiche Zukunft ist die Entwicklung des Steueraufkommens und der staatlichen Schlüsselzuweisungen. Sicherlich ist auf Grund der Corona-Pandemie mit einem Rückschlag bei den Gewerbesteuereinnahmen zu rechnen. Allerdings wird dieser, zumindest in den kommenden zwei Jahren, zu einem großen Teil durch erhöhte Schlüsselzuweisungen kompensiert. Die derzeitigen Prognosen gehen von einer relativ zügigen wirtschaftlichen Erholung und damit der Stabilisierung der Gewerbesteuern aus. Die Grafik zeigt aber auch sehr deutlich, dass der Anteil der Einkommenssteuer eine, gegenüber der Gewerbesteuer und Schlüsselzuweisungen, stabilere und damit planbarere Einnahmequelle darstellt. Ein deutlicher Beweis, dass der eingeschlagene Weg richtig ist. Neben dem Ziel ein attraktiver Wirtschaftsstandort zu sein, soll auch für Einwohnerzuwachs gesorgt werden. Das Volumen aller Erträge soll in den Planjahren ca. 22,5 Mio. € betragen. Doch für was werden diese Einnahmen verwendet? Mit fast 9,0 Mio. € im Jahr 2021 schlagen dabei die Personalkosten zu Buche. Nicht nur die Rathausmitarbeiter, sondern auch Erzieherinnen und Erzieher aber auch das Personal in Bauhof, Bädern und Museen sind hier einbezogen. Sach- und Dienstleistungen, hierunter fallen auch alle Werterhaltungsmaßnahmen, sollen stabil, im Jahr 2021 sogar überproportional, fortgeführt werden. Insgesamt stehen den oben genannten Erträgen, planmäßige Aufwendungen in Höhe von ca. 24,0 Mio. € gegenüber. Das Defizit kann problemlos durch Rücklagen aus vergangenen Jahren ausgeglichen werden.

Eine andere wichtige Kenngröße ist das Investitionsvolumen. Für den Doppelhaushalt 2021/22 sollen insgesamt 18,5 Mio. € in neue Zukunftsprojekte eingebracht werden. Herauszuheben sind hier unter anderem • Die Sanierung und Umnutzung des Speichers zu einem Innovationszentrum • Der Neubau eines Aqua-, Sport- und Fitnesscenters neben der Schwimmhalle • Der Neubau der Naturschutzstation an der Austelvilla • Die Erschließung Wohngebiet Volkshausstraße in Brünlos • Die Anschaffung eine neuen Feuerwehrfahrzeuges HLF in Kühnhaide • Verschiedene Teilprojekte im Gesamtprojekt „SmartCity“

Entscheidend wird jedoch sein, ob es uns wie in der Vergangenheit wieder gelingt, erfolgreich Fördermittel zu generieren. Ein wichtiges Kriterium für die jetzige gute wirtschaftliche Position unserer Stadt war es, genau an dieser Stelle um jeden Euro zu kämpfen. Die Verwaltung wird alles tun, um an diesen Erfolg anknüpfen zu können. Allerdings sollte ein wichtiger Punkt nicht verschwiegen werden. Für den Fall, dass wirklich alle Fördermittel fließen und alle Projekte auch zeitlich in den kommenden zwei Jahren umgesetzt werden könnten, würden temporär die Finanzreserven der Stadt nicht ausreichen. Für diese Situation, die ja eigentlich auch positiv wäre, da ein riesiges Investitionsvolumen umgesetzt würde, sieht der Haushalt eine Kreditaufnahme in Höhe von 5,0 Mio. € vor. Dieser Vorausschau steht jedoch die Erfahrung der vergangenen Jahre gegenüber. Noch nie konnte das geplante Investitionsvolumen tatsächlich auch umgesetzt werden. Nicht genau vorhersehbare Fördermittelzusagen wegen langer und komplexer Bearbeitungs- und C M Y K Zwönitzer ANZEIGER Donnerstag, 17. Dezember 2020 3 Stadtleben Genehmigungsprozesse, Verzögerung bei den Vorarbeiten und Planungsarbeiten oder einfach nicht ausreichende Handwerkerkapazitäten sind unter anderem Gründe dafür. Auch im ablaufenden Haushaltszeitraum waren bereits aus den gleichen Gründen Darlehen eingeplant, wurden und werden aber nicht benötigt werden. Anderseits ist es auch wichtig, dass möglichst viele Vorhaben und Ideen im Haushaltsplan abgebildet werden, denn dies ist wiederum eine Voraussetzung für die Beantragung und den Erhalt von Fördermitteln. Und hier schließt sich der Kreis. Ohne die eingangs beschriebene, solide Finanzpolitik wäre es nicht möglich so viele Zukunftsprojekte im Haushaltsplan darzustellen. Ohne die Darstellung im Haushaltsplan gibt es keine Fördermittel. Ohne Fördermittel gibt es keine oder nur wenige Investitionen. Ohne Investitionen verliert jeder Ort an Attraktivität. Zwönitz hat einen anderen Weg gewählt und wird diesen Weg auch erfolgreich fortsetzen. Ich bedanke mich bei allen Stadträtinnen und Stadträten für ihren Beschluss, den vorgestellten Haushaltsentwurf der Verwaltung einstimmig zu unterstützen. Nicht versäumen möchte ich, mich auch bei unserer Kämmerin Nicole Ullmann und ihrem Team zu bedanken. Auf fast 300 Seiten wurde von ihnen ein wichtiger Baustein für zwei weitere erfolgreiche Jahre für Zwönitz erarbeitet. Zwönitz, im Dezember 2020 Andy Kehrer, Beigeordneter der Stadt Zwönitz Fachbereichsleiter Finanzen, Ordnung und Sicherheit, Gewerbe, Meldewesen, Standesamt, Bäder