Bekannterweise zählen die Steuereinnahmen zu den wichtigsten Ertragsquellen einer Gemeinde. Zusammen mit den Schlüsselzuweisungen des Landes bilden sie die finanzielle Basis für die aktive Gestaltung des öffentlichen Lebens und die Handlungsfähigkeit unserer Stadt. Eines der obersten Ziele des Bürgermeisters und der Verwaltung ist es, genau diese finanzielle Handlungsfähigkeit dauerhaft zu gewährleisten. Wegen der corona-bedingten Unsicherheiten stand deshalb die Entwicklung der städtischen Einnahmen in den vergangenen Monaten unter der besonderen Beobachtung der Finanzverwaltung. Im Ernstfall, bei Einbrechen der Erträge, hätte so rechtzeitig gegengesteuert werden können. Allerdings musste die berüchtigte „Reißleine“ bis heute nicht gezogen werden und wir sind optimistisch, dass dies in absehbarer Zeit auch nicht erforderlich sein wird. Kurzfristig geringere Steuereinnahmen im Jahr 2020 (-3,0% zum Plan) konnten durch Unterstützungszahlungen des Bundes (Gewerbesteuerausgleich), sowie des kommunalen Schutzschirms des Freistaates, kompensiert werden. Schlussendlich steht hier ein Ergebnis von +3,5 % (+450.000 €) zum Planansatz zu Buche. Auch das Jahr 2021 war dahingehend erfolgreich. Mit Erträgen von über 14 Mio. € stehen der Stadt ca. 600.000 € mehr als im Vorjahr zur Verfügung – ein sicherlich historisch gutes Ergebnis. Natürlich dürfen andererseits die nicht unerheblichen Kostensteigerungen keinesfalls außer Acht gelassen werden. Wie jeder andere, ist auch die Stadt beispielsweise mit gestiegenen Energiekosten oder höheren Baupreisen konfrontiert. Deswegen müssen insbesondere zusätzliche Ausgaben und neue Investitionen in bewährter Weise auch in Zukunft mit Augenmaß und Weitblick bezüglich ihrer finanziellen Absicherung beurteilt werden. Ich bin sicher, dass Bürgermeister und Stadtrat, gemeinsam mit der Verwaltung, die richtigen Weichen dafür stellen werden. Trotz aller Unwägbarkeiten schauen wir deshalb sehr zuversichtlich in die Zukunft und gehen von einer weiter stabilen und soliden Einnahmesituation aus. Auch wenn sich Rekordjahre wie 2021 nicht unbedingt wiederholen werden, steht der Umsetzung der jetzt geplanten Investitionen und Maßnahmen aus finanzieller Sicht nichts im Wege. Abschließend möchte ich mich bei unseren engagierten Unternehmern, den fleißigen Arbeitnehmern, den Grundstückseigentümern letztlich bei allen Steuerzahlern bedanken. Mit der Zahlung ihrer Steuern leisten Sie einen immensen Beitrag für das Gemeinwohl unserer Stadt – vielen Dank dafür!
Text: Andy Kehrer, Beigeordneter der Stadt Zwönitz
