Liebe Bürgerinnen und Bürger unserer Bergstadt mit ihren schönen Dörfern,
wir leben momentan in einer sehr herausfordernden Zeit, wo eine Krise die nächste jagt. War noch vor kurzem Corona das vorherrschende Thema, so ist dies nun die berechtigte Sorge, dass die Energiepreise zahlreiche Bürger, aber auch etliche Betriebe an den Rand der Existenz drängen. Es ist zu kurz gedacht, die Ursachen einfach nur auf den Ukrainekrieg zu reduzieren und zu hoffen, dass sich alles von allein wieder einrenkt. Aus diesem Grund haben die beiden kommunalen Spitzenverbände Sachsens einen Appell der Städte, Gemeinden und Landkreise zur Energiekrise veröffentlicht, welcher hauptsächlich an die Bundesregierung gerichtet ist. Als Bürgermeister von Zwönitz schließe ich mich diesem Appell ebenso vollumfänglich an, wie auch viele unserer Stadträte. Die zentrale Forderung ist hierbei, dass sich die Bundesregierung für Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland einsetzt, um einen baldigen Frieden in Europa zu erreichen. Darüber hinaus müssen die Sanktionen gegen Russland von dem Grundsatz getragen sein, dass deren negative Wirkung auf die Länder der westlichen Gemeinschaft geringer sein muss, als die Wirkung gegen Russland. Wir teilen das Unverständnis der Bevölkerung darüber, dass einerseits von Bürgern und Wirtschaft ein hoher, teilweise existenzgefährdender Preis abverlangt wird und gleichzeitig von der Politik nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, das Angebot an Energie zu erhöhen. Energie muss bezahlbar bleiben! Deshalb fordern wir für einen absehbaren Zeitraum eine Gas- und Strompreisobergrenze für alle Verbrauchergruppen. Staatliche Abgaben auf Strom sowie Benzin und Diesel sind auf das europäische Minimum abzusenken. Es muss ein umfassendes Konzept auf Bundesebene zur Bewältigung der Krisensituation geschaffen werden, welches die Wirtschaft und Bevölkerung insgesamt im Blick hat. Die Kommunen können nur das Gemeinwesen vor Ort organisieren. Und angesichts der dramatisch steigenden Preise für Energie und Dienstleistungen benötigen auch wir hierzu eine finanzielle Unterstützung vom Staat. Ich kann die akuten Ängste vieler Bürgerinnen und Bürger sowie der Wirtschaft sehr gut nachvollziehen. Auch wenn Stadträte und Bürgermeister hierbei nur einen sehr geringen Handlungsspielraum haben, teilen wir ihre Sorgen und werden nicht müde, an den dringend notwendigen Lösungen mitzuarbeiten. Für konstruktive Vorschläge sind wir jederzeit dankbar.
Herzlichst Ihr Bürgermeister
