Reihe vorn: v.l.n.r.: Gudrun Schumann, Michelle Kaulfuß, Erika Schnerrer, Judy Hahn, Lukas Groß, Ralf Steudten, Steffen Günther, Enrico Raupach, Victor Rudolph Reihe 2 v.l.n.r.: Edgar Herrmann, Uta Walther, Denny Seidel, Steffen Hahn, Marco Hilbert, Jens Roth, Kay Lauer, Stephan Wappler, Andreas Lasch Reihe 3 v.l.n.r.: Heike Oelschlägel, Wolfgang Schmidl, Rolf Schnabel, Wolfgang Triebert, Marco Nobis, Uwe Weisbach, Dominik Naumann (nicht im Bild: Robert Hermann und Thomas Martin) Foto: Simone Bonitz
Am 6. August fand die erste Sitzung des neu gewählten Stadtrates im Brauerei Gasthof Zwönitz statt. Alle 26 Bürgervertreter sind zur ersten Sitzung erschienen. Elf von ihnen sind „Neulinge“, 15 „Alte Hasen“ „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“ Nachdem Bürgermeister Wolfgang Triebert alle herzlich begrüßt hatte, verpflichtete er die Ratsmitglieder mit oben genanntem Wortlaut. Da alle dem Gelöbnis zugestimmt haben, konnte sofort in die doch sehr umfangreiche Tagesordnung dieser ersten Sitzung übergegangen werden. Zunächst wurde die Sitzverteilung der Ausschüsse thematisiert. Aufgrund der Parteienvielfalt, die nun fünf Fraktionen und einen Einzelkandidaten umfasst, mussten die Ausschüsse von bisher acht auf zehn Ratsmitglieder erhöht werden, um das Stärkeverhältnis der Fraktionen abbilden zu können. Die CDU-Fraktion kann nun 4 Mitglieder benennen, die AFDFraktion 3 und die Fraktionen „Mit Mut für Zwönitz“, „Freie Wähler“ und „Die Linke/ SPD“ je ein Mitglied. Diesem Beschlussvorschlag folgte man mit großer Mehrheit. Auch die Zuständigkeiten des Bürgermeisters und der Ausschüsse wurden in der Hauptsatzung erweitert und von den Ratsmitgliedern ebenfalls mit einer großen Mehrheit bestätigt. Einstimmigkeit herrschte beim Tagesordnungspunkt des Jahresab – schlusses 2023 der Städtischen Wohnungsgesellschaft mbH Zwönitz. Bei der Entlastung des Aufsichtsrates der SWG übernahm Stadtrat Stephan Wappler die Leitung der Sitzung, da der Bürgermeister und sein Vertreter, der Beigeordnete, aufgrund der Mitgliedschaft im Aufsichtsrat als befangen gelten. Die ebenfalls angepasste Geschäftsordnung des Stadtrates sieht in so einem Fall den Fraktionsführer der stärksten Fraktion im Stadtrat (aktuell CDU) für die Vertretung der Sitzungsleitung vor. Im Anschluss folgten einstimmige und zwei mehrheitliche Beschlüsse über Grundstücksverkäufe und über mehrere Vergaben von Planungsaufträgen und IT-Dienstleistungen. Auch wurde der Entwurf des künftigen, zwei Hektar großen Gewerbegebietes an der Wiesenstraße (unterhalb der Schwimmhalle) beschlossen. Dieser wird nun für die Öffentlichkeit ausgelegt. Im anschließenden Teil der nicht öffentlichen Sitzung wurde noch über eine Stundung abgestimmt. 22:56 Uhr war die Sitzung beendet. Ziel ist es natürlich, die Sitzungen künftig wieder kürzer zu fassen, doch Bürgermeister Wolfgang Triebert wollte sich auch die Zeit nehmen, um den neu eingestiegenen Stadträten mit einigen Erläuterungen das Verstehen zu erleichtern. Als Fazit bleibt, dass diese erste Sitzung des neu gewählten Stadtrates wieder in großer Einmütigkeit und einem konstruktiven Miteinander auch in neuer Besetzung durchgeführt werden konnte. Die nächste Sitzung am 3. September wird testhalber im Konferenzsaal des Speichers erfolgen, um dort zu entscheiden, ob dieser sich künftig als dauerhafter Sitzungsort eignet.
