Stadtratssitzung 15. November 2022
Projekt buntSPEICHER – Ist die „schwarze Null“ in Gefahr?
Verrückt. Dieses Wort fällt häufig, wenn die Kostenexplosion vom SPEICHER zum Thema wird. Aktuell stehen 18,8 Millionen Gesamtkosten mit einer Selbstbeteiligung von 2,8 Millionen im Raum. Im Gegensatz zu Projekten wie Berliner Flughafen, Elbphilharmonie oder Gorch Fock ist jedoch in Zwönitz nicht die Planung Schuld an den Mehrkosten, sondern die unvorhersehbare Preisentwicklung im Bausektor. Was so manchem den Traum vom Eigenheim platzen ließ wie eine Seifenblase, zwang auch die Stadtverwaltung zum gründlichen Rechnen. Die Eigenanteile dieses Großprojekts sollten sich von Anfang an aus den Mieteinnahmen vollständig refinanzieren. Doch ist dies bei den stark gestiegenen Kosten noch möglich? Stadtrat und Verwaltung kamen zu einer positiven Antwort. Das Ziel, den SPEICHER als Gewerbe- und Innovationszentrum im Herzen von Zwönitz zu etablieren, ist weiterhin richtig. Moderne Firmen sollen durch gute Ausstattung, günstige Mieten und ein innovatives Umfeld angezogen werden und so attraktive Arbeitsplätze entstehen. Erste Interessenten aus der IT-Branche stehen in den Startlöchern und Vorverhandlungen werden geführt. Rein organisatorisch läuft alles nach Plan, lediglich den Fertigstellungstermin kann aufgrund der vielfältigen Lieferprobleme noch niemand festschreiben. Und damit die zur Refinanzierung notwendigen Mieten marktgerecht bleiben, muss von der Landesdirektion die Aufstockung der Fördermittel bewilligt werden. Woran die Verwaltung abreiten will und muss ist die Verbesserung der Kommunikation nach außen. Der Kritik, die im Stadtrat dazu Thema war, wird sich angenommen. Der bisherige Weg über Einladungen zur Mitgestaltung auf Workshops, die Berichterstattung im Zwönitzer Anzeiger und auf der Homepage des Smart City Projekts reicht hierzu nicht aus. Einen „Tag der offenen Baustelle“, so wie es Stadtrat Dominik Naumann angeregt hat, kann es leider für die Öffentlichkeit aus sicherheitstechnischen Gründen nicht geben. Es wird aber mit Hochdruck an einer virtuellen Präsentation gearbeitet, bei der jeder Entwicklungsschritt von außen „mitverfolgt“ werden kann und die aktuellen Sachstände jeweils zeitnah eingearbeitet sind. Schließlich sollen möglichst viele Bürger von diesem Zukunftsprojekt profitieren und das setzt voraus, dass sich die Bürger auch mitgenommen fühlen.
(Titelfoto: Klaus Jedlicka)
Der „alte“ ist der neue Friedensrichter
.Frieden schaffen ohne Waffen.g war ein 1982 von der Jugendopposition in der DDR verfasster Appell, der wohl seine Bedeutung nie verloren hat. Gerade in der aktuellen Zeit und dem beginnenden Advent sind die Sehnsucht und die Hoffnung groser denn je, dass sich Menschen finden, die ihre Gabe Diplomatie dafur verwenden, verhartete Fronten aufzuweichen und mit Sachverstand gangbare Losungen aufzeigen. In diesem Appell wird auch Jesus von Nazareth aus seiner Bergpredigt zitiert: .Selig sind die Sanftmutigen, denn sie werden das Erdreich besitzen.g Es beginnt im Kleinen, was gros werden soll. Dennoch passiert es immer wieder, dass Konflikte entstehen, bei denen es kein Vor und Zuruck zu geben scheint und bei denen Emotionen die Oberhand gewinnen. Da ist es manchmal gut, wenn ein .Dritterg von ausen drauf schaut. Eine .Institutiong um Frieden zu schaffen, ist der Friedensrichter. Entsprechend des Sachsischen Schieds- und Gutestellengesetzes sind die Gemeinden verpflichtet, Schiedsstellen zu errichten, um eine Moglichkeit zu schaffen, bei Rechtsstreitigkeiten Rat einzuholen. Die Aufgaben dieser Schiedsstelle werden von einem ehrenamtlich tatigen Friedensrichter wahrgenommen, der vom Stadtrat gewahlt und durch den Vorstand des Amtsgerichts bestatigt ist. Dieser darf die vorgetragenen Streitigkeiten im Rahmen einer Schlichtungsverhandlung fuhren und zeigt Losungsvorschlage auf. Vorteile dieser Schlichtungsverfahren liegen in der Zeitschiene und bei den Kosten. Jeder Zwonitzer hat also die Moglichkeit, sich, bevor es zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung kommt, bei dem Friedensrichter einen Termin zu holen. Das geht relativ schnell. Fur die Sitzungen stellt die Stadt Zwonitz die Raumlichkeiten, die Technik und die Protokollfuhrung kostenfrei zur Verfugung. Meist bleibt auch der zu zahlende Betrag fur die Beteiligten unter 100 EUR. Diese Schlichtungsverfahren sind eine Moglichkeit, um eine schnelle Einigung zu erzielen. Also eine feine Sache, gerat man doch einmal in Streit. Nun, da es sich um ein Ehrenamt handelt, ist es nicht immer einfach, Menschen zu finden, die neben ihrer Arbeit noch zusatzlich gerne .Frieden stifteng. Umso dankbarer konnen wir Zwonitzer sein, dass sich der bisherige Amtsinhaber, Herr Hans-Michael Pohlmann, erneut beworben hat und seine 6. Amtsperiode antreten will. Er ist Verwaltungsjurist und wenn auch in Bischofswerda wohnhaft mit Zwonitz sehr verbunden, da er einige Jahre hier gelebt hat und auch noch Familienangehorige hier wohnen. Der Stadtrat bestatigte ihn einstimmig. £ Kontakt: Hans Michael Pohlmann, Telefon: 0172-3701518, hamipo(at)t-online.de
Zwönitz künftig CO2-neutrale Kleinstadt?
Nicht nur der SPEICHER ist Thema im Zusammenhang der von Bund geförderten „Smart City Zwönitz“. In der niedergeschriebenen Digitalstrategie der Stadt Zwönitz stehen sechs festgeschriebene Handlungsfelder, die es zu bearbeiten gilt. Eins davon heißt „Smarte Umwelt“. Diese zielt darauf ab, den Ausstoß von klimarelevanten Gasen und Feinstaub durch den Einsatz digitaler Technologie zu reduzieren. Was kann also Zwönitz in diesem Zusammenhang leisten, war die Aufgabe, der sich gestellt wurde? Seit 2019 wird daher an diesem Thema gearbeitet gemeinsam mit Partnern wie die Westsächsische Hochschule Zwickau, der Gasversorger die inetz, die MITNETZ und enviaM sowie die Städtische Fernwärmeversorgung Zwönitz. Diese Versorger haben zunächst notwendige Daten der Energieträger zur Verfügung gestellt. Für eine konkrete Zieldefinition in diesem Handlungsfeld wurde am 30.8.2021 ein Workshop mit Bürgern und Unternehmern zum Thema „Smarte Umwelt“ in Zusammenarbeit mit der Geschäftsstelle Stadt.Land.Digital durchgeführt. In dieser Veranstaltung wurden die Herstellung von Transparenz hinsichtlich Klimaneutralität und die Notwendigkeit der Aufstellung einer Klimabilanz von den Teilnehmern als wichtige Schritte in Richtung der Klimaneutralität benannt. Die Entwicklung einer elektronischen Klimabilanz auf Basis eines Dashboards war dabei ein zentrales Anliegen der Bürger und Unternehmer. Auf Basis der Ergebnisse des Workshops erfolgte daher die Initiierung des Strategie-Projekts „CO2-neutrale Kleinstadt“, dessen Ergebnisse in die Digitalstrategie der Stadt einflossen. Gemeinsam mit der Fakultät Automobil- und Maschinenbau der Westsächsischen Hochschule Zwickau wurde eine elektronische Klimabilanz für das Jahr 2019 erarbeitet. Im Ergebnis erzielte die Stadt Zwönitz für das Jahr 2019 einen Treibhausgasausstoß von 5,9 t CO2-Äquivalent pro Einwohner und liegt damit unter dem Bundesdurchschnitt des Jahres 2019, welcher bei 7,9 t CO2-Äquivalent pro Bundesbürger lag. Prof. Dr.-Ing. Keller präsentierte in der Stadtratssitzung Daten und Fakten und stand für Rückfragen zur Verfügung. Dabei stellte er heraus, dass die Auseinandersetzung mit dem Thema Klimaschutz auf kommunaler Ebene aus ökologischer Sicht nicht zielführend ist. Jedoch zeichnen sich Einsparpotentiale insbesondere bei Energiekosten für den städtischen Haushalt ab. Darüber hinaus ist abzusehen, dass die bundesdeutsche Gesetzgebung die Kommunen zukünftig ohnehin dazu zwingt, sich mit dem Themengebiet zu befassen. Deshalb soll auf Basis des Bundesförderprogramms „Kommunalrichtlinie – Nationale Klimaschutzinitiative“ ein Klimaschutzmanager in der Verwaltungsgemeinschaft Zwönitz/ Elterlein etabliert werden. Der Stadtrat bestätigte dieses Vorgehen. Im weiteren Verlauf der Sitzung erfolgten noch die Vergaben von Straßenreinigungsarbeiten für die nächsten drei Jahre und von Reinigungsdienstleistungen städtischer Einrichtungen. Weiterhin wurde über die Neufassung der Geschäftsordnung abgestimmt und die Sitzungstermine für 2023 und die Annahme von Spenden bestätigt.
