Der Zwönitzer Stadtrat steht weiterhin zu seiner Stellungnahme vom 7. Mai. Doch leider wurde diese zu wenig gelesen und in vielerlei Richtung verzerrt medial benutzt. Die Kernbotschaften, wie Verständnis für die Belange der Zwönitzer Bevölkerung, Abgrenzung gegenüber radikalisierenden Randgruppen, ein friedliches Miteinander und legale Wege, die Meinung zu äußern, sind weiterhin aktuell.

Da die momentane Inzidenz nun legale Versammlungen mit bis zu 200 Teilnehmern zulässt, haben Zwönitzer Unternehmer für den heutigen Donnerstag um 19.00 Uhr eine solche Versammlung auf dem Markt angemeldet und mich als Bürgermeister gebeten, dort einen Redebeitrag zu leisten. Ich habe dies zugesagt, da es das ureigenste Anliegen des Stadtrates ist, mit den Bürgern, Unternehmern, Vereinen und Organisationen im Gespräch zu bleiben, ohne dabei gegen aktuelle Gesetze und Verordnungen zu verstoßen. Bei der aktuell legalen Versammlungsgröße sind keine „Spaziergänge“ mehr notwendig, wo die Teilnehmer zum einen Unbeteiligte gefährden, indem sie bewusst auf nicht gesperrten, stark befahrenen Straßen laufen und zum anderen genau jene radikalen Randgruppen anziehen, von denen sich der Stadtrat gerade abgrenzt.

Umso befremdlicher wirkte deshalb der Aufruf der anonym agierenden Zwönitzer Gemeindeversammlung zur „gemeinsamen körperlichen Ertüchtigung“ am vergangenen Sonntag mit Treffpunkt auf dem Zwönitzer Markt. Da es hierfür wieder keinen offiziellen Organisator gab, sorgte auch niemand dafür, dass die gekommenen 350 Personen gültige Regeln der Straßenverkehrsordnung oder des Versammlungsrechts einhielten. Und deshalb distanziert sich der Stadtrat hiervon mit Nachdruck. Zudem ist auch die Polizei gezwungen, die gemachten Videoaufnahmen zur Feststellung der Identitäten zu nutzen und entsprechende Anzeigen zu fertigen. Dies gehört zu einem Rechtsstaat dazu und wird auch von den meisten Zwönitzern erwartet. Wie die von den „Spaziergängern“ selbst veröffentlichten Fotos zeigen, stammt nur ein geringer Anteil von ihnen wirklich aus Zwönitz.

Ähnlich überraschend war dann die für den darauffolgenden Montag angemeldete Versammlung von auswärtigen Parteiverbänden auf dem Markt mit etwa 100 Teilnehmern. Zum Glück liefen diesmal beide Veranstaltungen friedlich ab.