v.l.n.r. Ortswehrleiter Brünlos/stellvertretender Gemeindewehrleiter Kamerad Michael Fichtner, Gemeindewehrleiter/ Ortswehrleiter Zwönitz Kamerad Lars Seitenglanz, Ortswehrleiter Kühnhaide Stefan Hanisch, Ortswehrleiter Günsdorf Kamerad Erik Eckhardt, stellvertretender Ortswehrleiter Zwönitz Kamerad Andrê Schindler, stellvertretender Ortswehrleiter Kühnhaide Kamerad Michael Decker, stellvertretender Ortswehrleiter Dorfchemnitz Robert Herrmann, stellvertretender Ortswehrleiter Hormersdorf Kamerad Matthias Bohn, Ortswehrleiter Hormersdorf Kamerad Jens Berger, Bürgermeister Wolfgang Triebert
In der Septembersitzung des Stadtrates im Brauerei Gasthof Zwönitz bestätigte Bürgermeister Wolfgang Triebert die Bestellung der gewählten Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Zwönitz „per Handschlag“. Das ist die übliche Vorgehensweise und eine schöne Tradition. Zuvor bestätigte der Stadtrat einstimmig die Wahl der Wehrleitungen, die gemäß der Feuerwehrsatzung der Stadt Zwönitz am 01.07.2022 erfolgte.
Weiterhin gratulierte Bürgermeister Wolfgang Triebert dem durch den Stadtrat wieder gewählten Beigeordneten Andy Kehrer. Für weitere sieben Jahre trägt er die Gesamtverantwortung für die Fachbereiche Finanzen, Ordnung und Sicherheit, Bürgerservice und Standesamt sowie Bäder der Stadtverwaltung Zwönitz. Im weiteren Verlauf der Sitzung ging es im Wesentlichen um baufachliche Beschlüsse und Informationen aus dem Finanzbereich. Gerade bei Beschlüssen zum Thema Bau wird immer wieder Kritik an die Verwaltung herangetragen, die Unverständnis darüber zum Ausdruck bringt, dass Zwönitz in der aktuellen Lage weiterhin teure Großprojekte realisiert bzw. plant. In vielen Kommunen werden keine Projekte mehr umgesetzt bzw. neu in Angriff genommen. Über die aktuelle Zwönitzer Finanzsituation wird gerade im Rathaus ausgiebig gesprochen, denn für die nächsten beiden Jahre muss ein neuer Haushaltplan aufgestellt werden. Wie der Bürgermeister berichtete, müssen kräftig mit dem Rotstift Wünsche der Kostenstellenverantwortlichen zusammengestrichen werden, da der Haushalt sonst nicht „rund“ wird. Gesetzmäßig ist das Planwerk nur, wenn die gewünschten Ausgaben für die laufende Verwaltungstätigkeit vollständig durch Einnahmen aus Steuern, Abgaben und Gebühren gedeckt sind. Eigentlich müssten diese Einnahmen die Ausgaben regelmäßig übersteigen, um die Eigenanteile von Investitionen finanzieren zu können. Dies wird für das kommende Jahr jedoch nicht gelingen. Zu groß sind die Aufwüchse bei den Personalkosten infolge horenter Tarifabschlüsse oder die Explosion von Dienstleistungskosten infolge der Mindestlohnerhöhung. Auch die enorme Verteuerung in vielen Bereichen des Lebens trifft die Stadtkasse ebenso hart, wie die Haushaltskasse der Bürger selbst. „Wir können glücklich sein, dass wir in den vergangenen Jahren sehr gut gewirtschaftet haben und die dort entstandenen Überschüsse jetzt für dringend notwendige Investitionen einsetzen können“, so Bürgermeister Wolfgang Triebert. Die Investitionen werden gebraucht, um die Stadt mit ihren Ortsteilen attraktiv für Zuzug zu gestalten. Wenn die Einwohnerzahl immer weiter absinkt, sinken auch die städtischen Einnahmen und die Stadtverwaltung könnte bald etliche freiwillige Aufgaben wie Bäder, Feste und Veranstaltungen, Vereinszuschüsse und Ähnliches nicht mehr aufrecht erhalten. Alle Zwönitzer Großinvestitionen sind zu einem hohen Prozentsatz mit zweckgebundenen Fördermitteln gegenfinanziert. Würde man auf eine solche Investition verzichten, müssten viele Millionen zurückgegeben werden. Beispiel: Grundhafter Ausbau der Herrengasse in Zwönitz/Ortsteil Günsdorf. Diese ist abwasserseitig noch nicht erschlossen. Bereits im Zuge des Ausbaus der S233 wurde im Rahmen des Abwasserbeseitigungskonzeptes die Anbindung der Anwohner mit auf den Plan gehoben. Für diesen grundhaften Ausbau wurden als gemeinsame Maßnahme von Stadt, ZWW und Mitnetz Strom im Jahr 2021 die Fördermittel beantragt und die Mittelbereitstellung im Mai 2022 bestätigt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 1,1 Millionen EUR, wovon lediglich 300 Tausend aus den angesammelten Investitionsrücklagen der Stadtkasse bezahlt werden müssen. Daher wird fleißig an den begonnenen Projekten weiter gearbeitet. So auch am Sauna-Fitness-Projekt, denn inzwischen ist die Baugenehmigung eingetroffen. Wir warten nun noch auf das Ergebnis der baufachlichen Prüfung durch den Staatsbetrieb Sächsische Immobilien. Sobald dieser vorliegt, kann die Planung weiter voran getrieben werden. In der Septembersitzung erfolgten weitere Vergaben zum Projekt Ersatzneubau Mehrzweckgebäude an der Austel Villa. Einstimmig wurde auch der Deckensanierung der Schlüsselstraße zugestimmt. Ebenso geht der Kampf um den Erhalt und die Ertüchtigung der Fuchsbrunnbrücke als Rad- und Fußweg weiter. So hat der Stadtrat die Beauftragung der nächsten Planungsleistungen beschlossen. Ebenfalls einer geänderten Planung zur Errichtung einer Getreidesiloanlage durch die Zwönitzer Agrargenossenschaft e.G. am Standort Stollberger Straße 47 wurde mit dem gemeindlichen Einvernehmen „grünes Licht“ erteilt. Ein weiteres Thema war die Neufestsetzung der Pachthöhe der insgesamt in städtischer Hand befindlichen 134 Pachtstellplätze. Seit 1998 lag der Preis bisher bei 13-15 EUR/Stellplatz. Im Zuge der Einführung der Umsatzsteuerpflicht für Gemeinden unterliegen diese Einnahmen ab 1.1.2023 der Umsatzsteuerpflicht. Folglich wird die Pacht künftig 17,85 EUR betragen.
