Selten, aber im Notfall erlaubt, ist ein sogenanntes Umlaufverfahren. Die Jahresplanung der Stadtratssitzungen zeigte am 25. Januar 2022 die nächste Sitzung an. Durch die zu diesem Zeitpunkt aktuellen Inzidenzen der Corona- Pandemie wurde ein Präsenstreffen abgewogen. Die Gemeindeverordnung sieht gemäß § 39 Absatz (1) Satz 2 vor, dass „über Anliegen einfacher Art und geringer Bedeutung im schriftlichen Verfahren beschlossen werden kann“, wenn kein Mitglied dem Vorgang des Umlaufverfahrens widerspricht. Auf Grund der Einfachheit der auf die Tagesordnung gesetzten Beschlussvorlagen wurde sich daher auf die Möglichkeit eines Umlaufverfahrens entschieden. Schriftlich haben daher die Stadträte dem Verkauf der vorletzten Parzelle im künftigen Brünloser Wohngebiet „Am Brünloser Freibad“ zugestimmt. Auch in Hormersdorf hat eine Familie für ein Baugrundstück im Wohngebiet „Obermichelbacher Straße“ einen Kaufantrag gestellt und die Bestätigung erhalten. Anreiz für den Kauf in Hormersdorf war der durch den Stadtrat im letzten Jahr beschlossene ermäßigte Preis für Familien mit Kindern. Auch darf die Vorfreude auf ein neues Löschfahrzeug bei den Feuerwehrkameraden in Kühnhaide steigen. Im Sachbereich Feuerwehrwesen ist dazu bereits ein Bescheid über die Zusage von Fördermitteln eingegangen. Doch einige Hürden bis zum Erhalt des neuen Fahrzeuges sind noch zu nehmen. Auf Grund der nunmehr aktuell geltenden DIN-Höhe von 3,30 m für das neue Fahrzeug, muss die Fahrzeughalle angepasst werden, denn die bestehende Durchfahrts- bzw. Deckenhöhe ist zu gering. Es ist erforderlich, die gesamte Sturzund Deckenkonstruktion – inkl. Toranlage und die sturz- und deckenseitig verbauten Installationen auszutauschen, um die Fahrzeughalle für das zu beschaffende Löschfahrzeug zu ertüchtigen. Die Kosten dafür werden ca. 100.000 € brutto betragen. Der Stadtrat bestätigte diese außerplanmäßige Auszahlung einstimmig. In einem zweiten Umlaufverfahren, welches am 8. Februar abgeschlossen wurde, wurde ebenfalls noch eine Entscheidung im Sinne einer guten Ausrüstung für unsere Zwönitzer Feuerwehren getroffen. Insgesamt stimmten die Stadträte einer Anschaffung von 172 Helmen im Wert von 78.400,63 EUR zu. Ein weiterer Beschluss wurde für die Vergabe von Planungsleistungen für den Umbau des Kopfbaus an der Turnhalle in Dorfchemnitz bestätigt.
Warum werden die Räume des ehemaligen „Erzgebirgsstübels“ nun zum Hort?
Die für die Grundschüler erforderlichen Hortplätze waren zunächst in der Kindertagesstätte „Sternschnuppe“ Dorfchemnitz untergebracht. Später wurde ein Teil des Hortes in die Grundschule ausgelagert, da in der KITA der Bedarf an Krippenplätzen stieg. Dann jedoch stieg auch die Schülerzahl der Grundschule, so dass ab dem Schuljahr 2021/22 zwei Klassenstufen zweizügig sind. Damit war in der Schule wiederum kein Platz mehr für die Gruppenzimmer der Hortkinder. Deshalb wurde für einzelne Räume des Turnhallenkopfbaus eine befristete Genehmigung zur Nutzung als Hort-Gruppenzimmer erwirkt. Diese Übergangsfrist läuft bis Ende des Schuljahrs 2021/2022. Im Ortsteil Dorfchemnitz besteht also der akute Bedarf nach einem langfristig gesicherten Angebot an Hortplätzen. Nachdem die bislang im Kopfbau der Turnhalle befindliche Gaststätte geschlossen und der Mietvertrag beendet wurde, fiel die Entscheidung, den Kopfbau langfristig als Schulhort zu nutzen und entsprechend umzubauen bzw. baulich zu ertüchtigen. Im Herbst 2021 wurde ein entsprechender Antrag für LEADER-Förderung gestellt. Nachdem der erste Antrag gescheitert war, ist bei der zweiten Einreichung im Dezember nun am 10. Februar eine positive Fördermittel-Entscheidung der Zwönitztal-Greifensteinregion in Höhe von 600.000 EUR gefallen. Somit kann also die Planung unverzüglich vorangetrieben werden, um kurzfristig den Bauantrag einreichen zu können. Deshalb wurde der Vergabe der Planungsleistung in Höhe von 103.502,14 EUR seitens der Stadträte im Umlaufverfahren zugestimmt. In diesem zweiten Umlaufverfahren ging es noch um den Bauantrag einer Plakatwerbetafel (2,80 m x 3,82 m) am Gebäude der Niederzwönitzer Straße 30. Dieser Antrag wurde dem Vorschlag der Verwaltung folgend, von den Stadträten einstimmig abgelehnt und das gemeindliche Einvernehmen versagt. Zustimmung erhielt dagegen eine weitere Vergabe einer Bauleistung im künftigen Gewerbezentrum Erzgebirge, nämlich die Auf arbeitung historischer Holztüren im Wert von 36.072,47 EUR.
Foto: Aktuelle Horträume im Kopfbau der Dorfchemnitzer Turnhalle
